Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Webshop: Lesebrille.de

1 Geltungsbereich

1.1 Unsere AGB gelten zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer für Geschäfte über die in unserem Webshop angebotenen Waren.

1.2 Abweichende AGB unserer Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn wir diesen nicht widersprochen haben und die Bestellung annehmen und ausführen.

1.3 Hinweise und Verweise auf gesetzliche Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung und beschränken grundsätzlich nicht deren Anwendbarkeit, soweit sie in den AGB nicht abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

1.4 Definition: „Verbraucher” ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.5.Definition: „Unternehmer“ ist nach § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

2 Angebote und Vertragsschluss, Widerrufsrecht

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und eine unverbindliche Aufforderung an Interessenten, eine verbindliche Bestellung abzugeben. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen von uns eingestellten Produktbeschreibung.

2.2 Sie können Ihre Bestellung über die Web-Shop-Bestellmaske unseres Internet-Shops abgeben:

PRODUKTSEITE

Recherchieren Sie auf unseren Produktseiten die gewünschte Ware, wählen diese aus und legen sie in den virtuellen Warenkorb, indem Sie den Button „In den Warenkorb” beim gewünschten Produkt klicken. 

WARENKORB

Den Warenkorb können Sie einsehen und bearbeiten, indem Sie auf das in der oberen Navigationsleiste dargestellten Warenkorbsymbol samt Button „Warenkorb“ klicken und anschließend „Warenkorb anzeigen“ auswählen. Im anschließend dargestellten virtuellen Warenkorb sehen Sie eine Übersicht der ausgewählten Waren und können dort den Warenkorb bearbeiten (Produkte löschen, Anzahl ändern, Gutscheincode eingeben). Möchten Sie die Ware bestellen, so klicken Sie auf „Weiter zur Kasse“ und gelangen zur abschließenden Bestellseite.

KASSE (Abschließende Bestellseite)

Sie können auch direkt zur abschließenden Bestellseite gelangen, indem Sie das auf das in der oberen Navigationsleiste dargestellte Warenkorbsymbol samt Button „Warenkorb“ klicken und anschließend „Kasse“ auswählen. Sie können als registrierter Kunden oder auch ohne Kundenkonto als Gast die Bestellung aufgeben. Auf der abschließenden Bestellseite füllen Sie bitte die Datenfelder der Rubrik „Rechnungsdetails“ aus. Sollten Sie bereits ein Kundenkonto besitzen und eingeloggt sein, werden Ihre hinterlegten Daten vorausgefüllt dargestellt. Eine abweichende Lieferadresse wie auch eine Nachricht können Sie ergänzen. Wählen Sie des Weiteren die Zahlungsart aus und haken Sie ggf. weitere abgefragte Informationen ab. Wenn Sie die dargestellte Bestellung verbindlich auslösen wollen, klicken Sie auf den Button „Jetzt kaufen“. Damit geben Sie ein verbindliches Kaufangebot über die ausgewählte Ware ab. 

TECHNISCHE MITTEL ZUR ERKENNUNG UND BERICHTIGUNG VON EINGABEFEHLERN

Ihre im Laufe des Bestellprozesses getätigten Eingaben werden auf der jeweiligen Eingabeseite automatisch dargestellt, so dass Sie Eingabefehler erkennen können. Am Ende des Bestellvorgangs, d.h. vor Abschluss der Bestellung, werden Ihnen die getätigten Angaben insgesamt noch einmal auf einer abschließenden Bestellübersichtsseite angezeigt. Dort können Sie die Angaben in den Datenfeldern prüfen und Änderungen direkt vornehmen. Die zur Bestellung ausgewählte Ware können Sie im Warenkorb bearbeiten, indem Sie auf das in der oberen Navigationsleiste dargestellte Warenkorbsymbol samt Button „Warenkorb“ klicken. Des Weiteren stehen Ihnen ergänzend  die üblichen Browserfunktionen zum Zurücknavigieren oder Abbrechen des Bestellvorgang zur Verfügung.  

2.3 Bei Bestellung außerhalb des Webshops (z.B. per Telefon oder Fax, E-Mail), übermitteln wir auf Ihre Anfrage hin ein entsprechendes Angebot.

2.4 VERTRAGSSCHLUSS

Nach Aufgabe und Zugang der Webshop-Bestellung wird Ihnen auf der Webseite die Bestellung bestätigt, wodurch der Vertrag geschlossen wird. Des Weiteren erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail hierüber.

Im Fall einer Bestellung ausserhalb des Webshops kommt der Vertrag durch Ihre Erklärung der Annahme unseres erteilten Angebots zustande.

Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.5 Der Vertragstext zu Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und Ihnen nach Erhalt der Bestellung nebst unsere AGB und weitere Informationen in Textform unverzüglich nach Vertragsschluss zugeschickt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes erfolgt nicht. Sie haben die Möglichkeit, in einem angelegten Kundenkonto die Bestellhistorie einzusehen. (Einzelheiten zu den Zahlungsvorgängen werden jedoch nicht gespeichert, sondern liegen beim Zahlungsdienstleister PayPal).

3 Widerrufsrecht

Zum Widerrufsrecht können Sie sich über den entsprechenden Link in der Navigationsleiste informieren. Dort finden Sie auch ein Muster-Widerrufsformular, welches Sie gegebenenfalls verwenden können. Die Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular wird Ihnen bei Fernabsatzgeschäften in Textform per E-Mail unmittelbar nach Vertragsschluss zugesandt, spätestens jedoch mit Warenlieferung als Ausdruck übermittelt.

4 Preise

4.1 Unsere Preise sind Endpreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer und weiterer Preisbestandteile.

4.2 Gegebenenfalls kommen die in unseren Angeboten ausgewiesenen Liefer- und Versandkosten hinzu.

5 Zahlung

5.1 Sofern in unseren jeweiligen Angeboten keine anderen Zahlungsmöglichkeiten bestimmt werden, bieten wir folgende Zahlungsarten an: 

5.2 Der Kaufpreis wird als Vorauskasse sofort bei Vertragsschluss zur Zahlung fällig, sofern kein Kauf auf Rechnung vorliegt oder ein abweichender Fälligkeitstermin von uns benannt wird. 

5.3 Der Zahlungsprozess für nachfolgende Zahlungsarten erfolgt wie folgt.

DIREKTE BANKÜBERWEISUNG

Bei Auswahl der Zahlungsart „Direkte Banküberweisung“ nennen wir Ihnen zur Überweisung des Kaufpreises unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

PAYPAL PLUS
Bei Nutzung des Zahlungsmöglichkeit „PayPal PLUS“ erfolgt die Abwicklung des Zahlungsprozesses über den Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, welche auf der PayPal-Webbseite unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE abrufbar sind. Dort finden Sie die AGB für PayPal-Services, insb. die Bedingungen für alle Nutzer (mit PayPal-Nutzungsbedingungen, Hinweisen zu Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärung, PayPal-Nutzungsrichtlinie), die Bedingungen für PayPal-Zahlungen ohne PayPal-Konto (mit den Nutzungsbedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, Nutzungsbedingungen zur Zahlung auf Rechnung sowie Informationen zur Bonitätsprüfung) sowie weitere Information und Mitteilungen.

Mit PayPal PLUS können die Zahlarten: PayPal, Lastschrift, Kreditkarte und in bestimmten Fällen Kauf auf Rechnung genutzt werden, ohne das ein PayPal-Konto notwendig ist. Ob die Zahlungsweise „Kauf auf Rechnung“ zur Auswahl steht, entscheidet PayPal; aktuell wird diese Zahlungsmöglichkeit grundsätzlich nur bei einer Warenkorbgröße zwischen 1,50 € und 1.500 €, sowie für inländische Privatkunden zur Auswahl angezeigt. 

Einige PayPal-Dienste erfordern es, dass PayPal Zahlungen vorab an den Verkäufer leistet und deshalb die Kreditwürdigkeit der Käufer überprüft, um das Risiko zu ermitteln (beispielsweise wenn Sie per Lastschrift oder im Zusammenhang mit einem Rechnungskauf-Produkt von PayPal zahlen).  PayPal führt unter Verwendung der übermittelten Kundendaten zunächst eine Identitäts- und Bonitätsprüfung („Bonitätsprüfung”) durch, wobei je nach Ausfall des Ergebnisses der Prüfung vorbehalten bleibt, die Annahme dieser angebotenen Zahlungsweise zu verweigern. In diesem Fall wird auf die Zahlungsseite zurückgeleitet, um eine alternative Zahlungsmethode zu wählen. Datenschutzrechtliche Hinweise zur Bonitätsprüfung können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen.

Sie werden innerhalb des Bestellprozesses zu dem Webservice von PayPal weitergeleitet und nehmen dort Ihre Zahlung direkt vor, indem Sie die Zahlungsmethode wählen und die erforderlichen Daten eingeben und schließlich die Zahlungsanweisung gegenüber PayPal autorisieren.

Soweit die Zahlungsweise „Kauf auf Rechnung“ von PayPal angeboten und akzeptiert wird, schließen Sie einen PayPal-Rechnungsvertrag auf Grundlage der „Nutzungsbedingungen für Kauf auf Rechnung“. Unsere Zahlungsforderung aus der Bestellung wird dabei an den Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. abgetreten. Sie erhalten eine Zahlungsanweisung per E-Mail von PayPal und zahlen an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung. Trotz Abtretung bleiben weiterhin wir Ihr Vertrags- und Ansprechpartner rund um die Vertragsabwicklung (insb. für Widerruf und Gewährleistung). 

Soweit die Zahlungsweise „Zahlung per Lastschrift“ über PayPal zum Einsatz kommt, zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation, vom angegebenen Bankkonto ein. Vorabinformation (=Pre-Notification) bezeichnet jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag), welche die Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. 

Soweit die Zahlungsweise „Zahlung per Kreditkarte“ über PayPal zum Einsatz kommt, wird nach Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung Ihre Kreditkarte durch PayPal mit dem Rechnungsbetrag belastet. 

6 Lieferung und Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Lieferung erfolgt an die angegebene Lieferanschrift.

6.2 Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7 Gewährleistung 

Bei Mangelhaftigkeit unserer Ware stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu.

8 Haftung

8.1 Wir haften für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit als auch wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. 

8.2 Soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir ebenfalls unbeschränkt.

8.3 Des Weiteren haften wir für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund wegen schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Einhaltung für die ordnungsgemäße Durchführung und Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflichten). Dabei ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf die vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden beschränkt.

8.4 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9 Rechtswahl, Gerichtsstand, Vertragssprache und Verhaltenskodizes

9.1 Auf das Verhältnis zwischen uns und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt nicht, wenn internationale Übereinkommen zwingend etwas anderes vorschreiben oder der Schutz durch das zwingende Recht des Mitgliedstaats der EU, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, beeinträchtigt werden würde.

9.2 Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und über unser Vertragsverhältnis mit Ihnen als Kaufmann, juristischer Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist unser Firmensitz. Wir sind jedoch nach eigener Wahl berechtigt, an Ihrem Gerichtsstand zu klagen.

9.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

9.4 Wir haben uns keinem Verhaltenskodex unterworfen.

10 Hinweis zur Streitschlichtung

10.1 Die Europäische Kommission stellt gemäß der VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) unter nachfolgendem Link bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

10. 2 Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11 Datenschutzhinweise

Die Hinweise zum Datenschutz können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen, welche auf unserer Webseite abrufbar ist.